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Wir tun nichts Außergewöhnliches, wir sind bloß erfolgreich, weil wir ganz gewöhnliche Dinge ganz außergewöhnlich tun.“

 

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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 § 1. Geltungsbereich

  1. Josip Sabo (Sabo Media) kauft und verkauft nur gemäß dieser nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingung. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  2. Ein Kaufvertragsabschluss mit Endverbraucher/in (Privatperson) ist ausgeschlossen.
  3. Entgegenstehende oder von unserer Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
  4. Unsere Verkaufsbedingungen gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
  5. Diese Verkaufsbedingungen gilt auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
  6. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen.
  7. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.

§ 2. Verbindlichkeit

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Bei Bestellungen vor Ort, E-Mail, E-Shop oder am Telefon wird ein Vertrag zwischen dem Ihnen und Josip Sabo (Sabo Media) geschlossen, wenn Josip Sabo (Sabo Media) die Bestellung annimmt und schriftlich bestätigt. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Josip Sabo (Sabo Media) zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren.

§ 3. Datenschutz und Inkasso

  1. Josip Sabo (Sabo Media) erhebt, verwaltet und nutzt Ihre personen- und unternehmensbezogenen Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zur Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.
  2. Sie willigen ein, dass im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertragsverhältnisses Auskünfte bei Auskunfteien (Creditreform Frankfurt am Main eingeholt werden. Dies bezieht sich insbesondere auf die in der Datenbank einer Auskunftei zu Ihrer Person und/oder Unternehmen gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden
  3. Bei Zahlungsverzug verpflichtet sich der Kunde, die zur Beitreibung des überfälligen Rechnungsbetrages durch die Ein-schaltung eines Inkassounternehmens entstandenen Kosten in Höhe einer Geschäftsgebühr, zuzüglich Auslagenpauschale gemäß Vergütungsverzeichnis zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, zu erstatten.

§ 4. Preise, Liefer- und Leistungsumfang

  1. Für Aufträge mit Werbeanbringung / Druck beträgt die Lieferzeit je nach Artikel 2 - 10 Wochen nach Bestätigung des Korrekturabzuges. Aufträge ohne Werbeanbringung werden in der Regel sofern auf Lager schnellstmöglich geliefert. Je nach Vereinbarung ist eine Lieferung für einen bestimmten Kalendermonat oder einen Fixtermin möglich.
  2. Sofern es auf dem Auftrag nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist, kann die Lieferung auch vor dem eingetragenen Liefertermin erfolgen.
  3. Eine Farbverbindlichkeit wie bei Papier kann nicht gewährleistet werden. Auch nach der Freigabe des Ausfallmusters sind Farbabweichungen auch innerhalb der Auflage möglich.
  4. Die Darstellung der Motive in den von uns erstellten digitalen Ansichten sind lediglich Vorschauen und spiegeln nicht das endgültig veredelte Objekt wieder.
  5. Bei Artikeln mit Werbeanbringung ist aus technischen Gründen unter Umständen eine Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% zulässig. 
  6. Es geht nicht darum einfach mehr oder weniger zu liefern als bestellt wurde, es ergibt sich lediglich daraus, dass bei einer Veredlung und Verarbeitung von Werbeartikeln Fehler- oder Mangelexemplare in der Produktion auftreten können. Da aber eine Minderlieferung oftmals auch nicht gewünscht ist, wird aus diesem Grund immer eine gewisse Anzahl mehr produziert, damit die bestellte Menge auch erreicht wird. In den meisten Fällen reichen 10 % aus. Das heißt also nicht, das auf jeden Fall 10 % mehr geliefert wird, sondern nur, dass es im Extremfall mal passieren kann! Dies wird im Standardangebot preislich einkalkuliert.
  7. Wenn punktgenaue Lieferung erwünscht ist, muss das vor bzw. bei Angebotseinholung mitgeteilt werden. Dann wird sicherheitshalber eine höhere Stückzahl produziert, damit die bestellte Menge auf jeden Fall fehlerfrei erreicht wird. Dadurch entstehen allerdings Zusatzkosten in der Angebotserstellung berücksichtigt werden müssen.
  8. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag.
  9. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.
  10. Sollten die Frachtkosten einer Warensendung die Frachtpauschalen nachweislich übersteigen, behält sich die Josip Sabo (Sabo Media) vor, die Mehrkosten an den Besteller weiterzugeben. Bei Bestellungen aus dem Ausland können unter Umständen zusätzlich Zollkosten oder Einfuhrgebühren im Bestimmungsland anfallen. Derartige Kosten gehen zu Ihren Lasten; wir haben keinen Einfluss auf die Gebühren und ihre Höhe.
  11. Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Zollbeschau und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder uns in Verzug befinden, ist unsere Haftung für jede vollendete Woche des Verzuges auf ein halbes Prozent des Rechnungswertes (ohne MwSt.) der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen, insgesamt jedoch auf höchstens fünf Prozent des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen beschränkt.
  12. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht unsererseits auf grober Fahrlässigkeit. Schadensersatzansprüche gegen Josip Sabo (Sabo Media) wegen Verzuges oder mangelhafter Lieferung oder Unmöglichkeit sind insoweit ausgeschlossen, als nicht Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Josip Sabo (Sabo Media) vorliegt. Ersatz eines entgangenen Gewinns kann der Kunde nicht verlangen.
  13. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich vereinbart worden. Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von zehn (10) Werktagen ohne Abzug auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
  14. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ohne Verpackungs-, Versandkosten und zuzüglich der Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
  15. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
  16. Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
  17. Lieferungen erfolgen mit einem Frachtführer unserer Wahl. Die Transportkosten tragen Sie. Die Versandkosten werden mit 7,50 EUR pauschal pro Karton berechnet.
  18. Wir liefern nicht an Packstationen.

§ 5. Materialvorbehalte

  1. Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.

§ 6. Größenangaben, Farbbezeichnungen und Waschverhalten

  1. Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig anders geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts. 
    Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.
    Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt. 
    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossenDie in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Größenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Größenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen. Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Damenshirts sind auch bei gleicher Größenangabe regelmäßig anders geschnitten als die entsprechenden Herrenshirts. 
    Dieselbe Farbbezeichnung kann bei unterschiedlichen Marken oder auch unterschiedlichen Artikeln einer Marke völlig anders aussehen. Leider lässt sich dieses Problem auch nicht durch die im Katalog abgedruckten Farbbalken lösen. Jeder abgedruckte Farbbalken im Katalog erscheint unter verschiedenen Lichtquellen anders und eine Textilfarbgebung zu 100% im Papierdruck darzustellen ist nahezu unmöglich.
    Abweichungen in Größe und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Ihr Rückgaberecht bleibt davon selbstverständlich unberührt. 
    Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann bei es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen

§ 7. Gewährleistung und Garantie

  1. Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe.
  2. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt. Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.

§ 8. Gefahrübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 9. Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.

$ 10. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte

  1. Der Kunde/Besteller ist verpflichtet für alle Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheberrechte und Copyrights zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse und Genehmigungen zur Verwendung hierfür einzuholen.

    Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Kunden/Bestellers.

    Der Kunde/Besteller stellt Josip Sabo (Sabo-Media) von jeglicher Inanspruchnahme Dritter auf erstes Anfordern hin frei, die auf einer Verletzung seiner Pflichten nach § 10 (1) und § 10 (2) beruhen. Der Kunde/Bestellerträgt die Kosten der Rechtsverteidigung.

§ 11. Rückgabe und Erstattung

  1. Der Käufer muss gemäß § 377 HGB die gelieferte Ware unverzüglich überprüfen und etwaige Mängel anzeigen, um seine Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren. Gelieferte Waren werden nur nach einer vorhergehenden schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Käufer und der Josip Sabo (Sabo Media) zurückgenommen. Waren, die auf Wunsch des Käufers mit einer Werbeanbringung versehen wurden, werden grundsätzlich nicht zurückgenommen. Muster können nur gegen Rechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht für Muster besteht nicht. Beim Kauf von mehr als 100 Stück des als Muster bestellten Artikels werden die Musterkosten mit der Bestellung verrechnet. Bei Produkten mit größeren Mindestabnahmemengen werden die Musterkosten beim Kauf der Mindestabnahmemenge übernommen. Die Bearbeitung Ihrer Reklamationsanfrage beansprucht in der Regel bis 5 Werktage. Bitte wenden Sie sich hierfür an Ihren persönlichen Ansprechpartner bei Josip Sabo (Sabo Media). Sie erreichen uns auch per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

§ 12. Widerrufsrecht

  1. Wenn der Kunde Unternehmer ist oder im Auftrag eines Unternehmens handelt (§14 BGB), wird kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. §312g BGB i. V. m. §355 BGB eingeräumt.
  2. Erklärt der Kunde / Besteller ungerechtfertigt, am Vertrag nicht festhalten zu wollen („Storno“), und stimmen wir dem schriftlich (einschließlich per Fax oder per E-Mail) zu, so haben wir einen Anspruch auf 25% des Kaufpreises als pauschalierter Schadenersatz („Stornogebühr“).

§ 13. Ausschluss- bzw. Erlöschens Gründe

Stornokulanz besteht nicht bei Verträgen:

  1. zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  2. zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  3. zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
  4. zur Lieferung von Waren, die personalisiert sind. (Druck, Laser oder sonstigen Veredelungsverfahren)
  5. zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  6. zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  7. zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 14.  Jugendschutz

  1. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.

§ 15.  Vertragsstrafen/Schadensersatz

  1. Vertragsstrafen können nicht gegen uns geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.

$ 16. Verjährung

  1. Die wechselseitigen Ansprüche der Vertragsparteien verjähren nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
  2. Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Ansprüche aus Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme.
  3. Unberührt bleiben gesetzliche Sonderegelungen für dingliche Herausgabeansprüche Dritter (§ 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB), für Ansprüche im Lieferantenregress (§ 479 BGB) sowie für die in § 10 Abs. 2 und 3 genannten Schadensersatzansprüche. In diesen Fällen gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

$ 17. Gerichtsstand

  1. Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der Josip Sabo (Sabo Media) Frankfurt am Main. Josip Sabo (Sabo Media) ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden / Bestellers zu klagen.
  2. Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.

 

18. Schlichtungsklausel

  1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten ein Schlichtungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, eine interessengerechte und faire Vereinbarung im Wege einer Mediation mit Unterstützung eines neutralen Schlichters unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, rechtlichen, persönlichen und sozialen Gegebenheiten zu erarbeiten. Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit dem Vertrag ... (Bezeichnung des Vertrages) oder über seine Gültigkeit ergeben, werden unter Ausschluss des ordentlichen Rechtswegs nach der Schlichtungsordnung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main und der Rechtsanwaltskammer Frankfurt am Main geschlichtet.
  2. Die Parteien bestimmen den Schlichter gemeinschaftlich. Kommt keine Einigung über die Person des Schlichters zustande, wird dieser von der Schlichtungsstelle benannt. Die Benennung bindet die Parteien.
  3. Die Kosten der Schlichtung tragen die Parteien je zur Hälfte (bzw. anteilig), soweit sie keine andere Vereinbarung treffen.
  4. Sollte es in dem Schlichtungsverfahren nicht zu einer tragfähigen Lösung kommen, so steht es beiden Parteien frei, ein zuständiges Gericht anzurufen.
  5. Die Parteien sind allerdings nicht gehindert, ein gerichtliches Eilverfahren, insbesondere ein Arrest- oder einstweiliges Verfügungsverfahren durchzuführen.
  6. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
  7. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 
  8. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de.

 

§ 19. Salvatorische Klausel

  1. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen ni­­­cht.